Protokolle 2012

Protokoll vom 15. Februar 2012

Themen:
- Perspektiven der AVV-HH
- „Dresden nazifrei“
- Ankündigungen und kurze Infos
Ca. 35 Leute waren zu dieser AVV in der Roten Flora in Hamburg erschienen.

THEMA 1 – PERSPEKTIVEN DIESER AVV

Einleitung und Input:

Als im Februar vor 2 Jahren eine autonome Vollversammlung in Hamburg initiiert wurde, war der Plan:
- ein Diskussionsforum für Gruppen und Einzelpersonen zu schaffen
- einen offenen Austausch/offenen Ort zu gewährleisten
- Leuten die Möglichkeit zu geben, sich kennen zu lernen und Kontakte zu knüpfen
- verschiedene Teilbereiche zu vernetzen
- ein niedrigschwelliges politisches Treffen für neue Leute zu haben

Die AVV sollte jeden 15. des Monats um 19:30 Uhr stattfinden und war zu Beginn gut besucht. mittlerweile hat die Anzahl der Teilnehmenden deutlich abgenommen.

Allerdings hat sich gezeigt:
- AVV wird nicht für Austausch genutzt
- es herrscht ein Konsumverhalten vor „Talk-Show-Charakter“, nur wenige diskutieren
- es gab öfter Probleme mit Leuten, die das Treffen zur Selbstdarstellung nutzten
- es sind nur wenige in direktem Auftrag ihrer Gruppe auf der VV
- es gibt bei vielen Gruppen Desinteresse
- dabei ist nicht die Anzahl der Leute ausschlaggebend, sondern das mangelnde Feedback

Daher die Frage an die AVV selbst: Wie sinnvoll ist es, die AVV weiterhin am Leben zu erhalten?

Diskussion:

- Ergänzung: Bereits nach einem Jahr gab es ein Brainstorming in der AVV, in dem klar gesagt wurde, wie wichtig dieses Forum ist. In einem Papier zur AVV in der Zeck wurden damals schon die selben Probleme angesprochen, wie dieses Mal.

Es sollten anschließend alle in der Runde in einer Art „Blitzlicht“ beschreiben, ob sie als Einzelperson oder für eine Gruppe da sind und warum sie auf die AVV kommen. Da es für ein Protokoll etwas müßig ist, alle einzelnen Wortbeiträge aufzuschreiben wird im Folgenden versucht, einen Überblick über die Aussagen zu geben, ggf. mit einer groben Angabe dazu, wie viele ähnlicher Meinung waren.

15 Leute von 24, die zurzeit der Runde anwesend waren, kamen aus eigenem Interesse.
9 Gruppen waren vertreten, wobei die VertreterInnen zum Teil aus eigenem Interesse vor Ort waren und ihre Gruppe berichten werden. Mindestens 3 dieser Gruppen diskutieren vor und nach den jeweiligen VVs zu den jeweiligen Themen. 2 Leute waren nicht aus HH und kamen, um eine Info reinzutragen. Sie betonten, dass es von „Außen“ betrachtet sehr positiv wahrnehmbar sei, dass es dieses Forum gebe und die Möglichkeit der Multiplikation damit gegeben sei.

Im folgenden werden die Antworten darauf zusammengefasst, warum die Leute gekommen sind, bzw was sie von der AVV halten. Einige der Aspekte wurden im weiteren Verlauf der Diskussion erneut aufgegriffen und ergänzt.

Die deutliche Mehrheit stellte, die Rolle der AVV als offenes Austauschforum in den Vordergurnd. Oft wurde die niedrigschwellige Einstiegschance und die Integration von „neuen“ Leuten hervorgehoben. Weiter wurde angemerkt, dass hier der Raum bestünde, sich über die Nischen hinaus zu kontakten und dieses Treffen auch als Arbeitsforum tauge. Grundsätzlich fänden die meisten der Anwesenden es schade, wenn es die AVV nicht mehr geben würde.
Es wurde angemerkt, dass es sowohl uninteressante als auch sehr gute Treffen gab. So zeigte sich insbesondere bei praxisorientierten Themen, wie z.B. im Vorfeld zum Castor-Transport ins Wendland, eine rege Diskussion. Ebenso an diesem Abend, wo es um die Existenz der AVV geht. Einige Leute waren aber auch von der AVV enttäuscht. Und es wurde festgestellt, dass die Existenz der AVV eine Sache von allen potentiell Interessierten sei und dass alle dazu beitragen sollten. Es gehe nicht nur darum, Informationen abzugreifen, sondern auch darum zu diskutieren. Das sei aber nicht leicht umsetzbar. Es stand auch die Forderung im Raum, dass jene, die sich heute für die AVV aussprechen, selbst mehr einbringen sollten. Oft hängen Moderation, Protokollschreiben, Mobilisierung und Aufbau an den selben Leuten oder Gruppen. Es wäre schön, wenn sich alle inhalich mehr zu Wort melden.
Andererseits widerspricht dies dem Anspruch, ein niedrigschwelliges Angebot für Interessierte Leute darzustellen. Aber je mehr Menschen sich beteiligen, desto mutiger werden andere. Es hatte sich auch gezeigt, dass sogenannte Einzelleute sich zusammengetan haben und die Moderation übernahmen.

Als Gründe für mangelnde Beteiligung wurden Winterschlaf, Zeitproblem und eine wenig einladende Stimmung genannt. Zudem gibt es zu den bisherigen Themen selten Kontroversen, die die Diskussion anheizten. Die geringe Diskussionsbeteiligung sei schade, könne jedoch evt. durch Kleingruppen/Arbeitsgruppen und Blitzlicht-Runden verbessert werden. Allerdings sind die Diskussionsvoraussetzungen unbefriedigend. So wechselt die Zusammensetzung ständig, genauso wie die Themen i.d.R. einmalig sind, so dass schwer Ergebnisse weitergetragen werden können. Dennoch könnten stetige Auseinandersetzungen, wie sie immer wieder im Hinblick auf unsere Protestkultur auftauchen, fruchtbar sein.

Zeitlicher Rahmen:

Zugleich gab es den Vorschlag sich seltener (z.B. vierteljährlich), aber für einen Tag zu treffen, z.B. an einem Wochenende.

Vorteil:
Es steht mehr Zeit für ntensivere Diskussion zur Verfügung und Seltenere Treffen bedeuten, es hat sich mehr angestaut und gibt zu besprechen.

Nachteil:
Solche Treffen sind aufwändiger, wer will das vorbereiten?
Es gibt bei einigen schon Terminprobleme, wenn Gruppen für sich einen Wochenendtermin suchen. Außerdem sollte es ein mal im Jahr noch einen bundesweiten Austausch geben, z.B. autonomen Kongress. Zurzeit besteht kein Interesse/Bedarf sich für so viele Stunden zusammenzusetzen.

Vorteil von monatlichen Treffen:
Wir können besser auf aktuelle Ereignisse reagieren. Für Vor- und Nachbereitung der Themen und Aktionen sind monatliche Treffen geeigneter und außerdem ist der 15. als Termin gut zu merken.

Ergebnis: Es gibt die AVV weiterhin an jedem 15. des Monats, wenn der Termin auf ein Wochenende fällt, kann sich eine Vorbereitungsgruppe überlegen, ob sie einen ganztägigen Termin ansetzen will.
Es bleibt aber dabei, dass wir die Lösungen dafür finden müssen den Diskussionsverlauf zu beleben, . z.B. mehr Kleingruppendiskussion (was aber einer Vorbereitung bedarf) oder ein Thema wird über 2 Stunden bearbeitet und zwischendurch wird eine Pause gemacht, in der alles verarbeitet werden kann.

Themen Vorschläge für die nächsten Male:

Im März wird Griechenland das einzige Haupt-Thema sein. Alle können sich vorbereiten und möglicherweise kann sich aus unseren Diskussionen auch eine Reaktion solidarischen Verhaltens entwickeln.

Für den April wurde vorgeschlagen, sich mit dem Nazi-Aufmarsch in Hamburg am 2. Juni zu beschäftigen. Die Kontroverse darin könnte in der Problematik der innerlinken Streitigkeiten zwischen Gruppen bestehen und für Diskussionsstoff sorgen. Beispielsweise vor dem Hintergrund, dass sich Gruppen über den Kiez jagen oder bei den Bullen anzeigen.

THEMA 2 – DRESDEN

Montag, den 13. Februar sind ca 1500 Nazis durch dresden marschiert.
Zurzeit ist nicht bekannt, ob sie am Samstag, den 18. erneut nach Dresden Mobilisieren. Vermutlich jedoch nicht.
Dennoch werden von linker Seite organisierte Busse u.a. aus Hamburg nach Dresden fahren, wo wir eine Demo vom Hauptbahnhof zur Neustadt machen werden.
- Weil regionale Nazistrukturen auch kurzfristig einen Aufmarsch organisieren können.
- Weil wir den Erfolg feiern, dass ein in den letzen Jahren von den Nazis propagierter Aufmarsch von europaweiter Bedeutung so nicht mehr stattfinden kann.
- Weil wir uns solidarisch zu jenen aus Dresden und anderswo erklären, die seit den Protesten im letzten Jahr von Repression betroffen sind.

Ergänzende Anmerkung: Nach wie schwelgt ein Bürgermob in Dresden in seinem Opfermythos.

ANKÜNDIGUNGEN UND INFOS


1.) „Einladung zum Blohm&Voss Prozess II“

2 Besucherinnen erzählen:
Am kommenden Freitag (17.2., um 9 Uhr) findet ein Prozess im Landgericht, Strafjustizgebäude, Sievekingplatz 3, Raum 160 statt. Aufruf, sich mit vielen Leuten zu kommen und sich solidarisch zu zeigen. Der Prozess geht zurück auf 2010: Während eines Aktionswochenendes hängen Leute ein Transparent ans Dock 10 der Hamburger Werft BlohmVoss, die rege im Rüstungsgeschäft ist. Auf dem Transpi stand: „unsere Zukunft ist nicht Krise, Krieg und Barbarei / Klassenkampf statt Weltkrieg / für die internationale Solidarität!“ Drei Menschen werden angeklagt und sollen 750 Euro zahlen oder für 30 Tage ins Gefängnis.
mehr Infos unter www.jugendkongress-notstand –der-republik.de

2.) Aktionswoche für den Schokoladen in Berlin: 18.-25.2.

Schokoladen in Berlin ist akkut von der Räumung bedroht. Es wird zu solidarischen Aktionen aufgerufen. Zitat aus einem Flugblatt: „Schließt euch zusammen und macht Aktionen. Geht Plakate kleben, hängt Banner im öffentlichen Raum auf, veranstaltet Soli-Partys, organisiert Proteste und Flyer-Aktionen an den Filialen der Fliesenzentrum-Kette (in Hamburg: Rungedamm 2) und – was noch viel wichtiger ist –macht vor allem am Tag der Räumung die Straße dicht.“
mehr Infos: www.schokoladenverteidigen.blogsport.eu

3.) Aufruf zur bundesweiten Demo am 25. Februar in Dessau

Unter dem Motto: „Rassistischen Konsens brechen – Dessauer Verhältnisse angreifen!“
mehr Infos: http://dessauerverhaeltnisse.blogsport.de

4.) Schocktherapie!

- Zur Lage in Griechenland nach zwei Jahren kapitalistischer Kahlschlagspolitik. Veranstaltung am 1. März 2012 von 19:00 bis 21:00 Uhr in der Schwarzen Katze, Fettstraße.

PROTOKOLL 15.1.2012

1.Knastdemo am 30.12.2011 und Silvester vorm U-Knast Holstenglacis
2.Kundgebung am 14.01.2012 vorm Erstaufnahme- und Abschiebelager in Horst
3.„Access all areas“ Aktionstag am 17.12.2011 (Näheres wurde im Rahmen des Schwerpunktes besprochen)
4.Beugehaft für Christa Eckes?
5.Schwerpunkt der AVV: Jahresrückblick und Perspektiven fürs neue Jahr

1.

- genaueres zur Knastdemo am 30.12.2011 ist der aktuellen zeck zu entnehmen
- Silvester:
Kurz vorm Jahreswechsel sammelten sich vorm U-Knast Holstenglacis um die 60 Leute und Angehörige, um durch Grüßen, Rufen und Feuerwerkskörpern mit den Inhaftierten ins Jahr 2012 zu kommen. Es gab seitens der Inhaftierten eine positive Resonanz und auch Kommunikation zwischen Drinnen und Draußen.
Die Knast-Angestellten in den Wachtürmen waren sichtlich unentspannt und leuchteten regelmäßig mit Flutscheinwerfern in der Gegend herum. Insgesamt war alles jedoch sehr entspannt und gegen 01:00 verließen die letzten Leute das dem Knast vorgelagerte Gelände.
Anzumerken ist, dass im Rahmen der verstärkten 129b-Angriffe seitens des Staates gegenüber Kurd_innen auch der Genosse Ali Ihsan im U-Knast Holstenglacis eingesperrt ist.

2.

Am 14.01.2011 gab es eine antirassistische Kundgebung vor dem mecklenburgischen Erstaufnahme- und Abschiebelager in Horst/Boizenburg, um gegen die Isolation und Unterbringung von Flüchtlingen in Lagern zu protestieren.
An dieser Kundgebung nahmen um die 250 Menschen teil. Es gab eine positive Resonanz und Teilnahme seitens der Flüchtlinge, ein offenes Mikro mit mehrsprachigen Beiträgen.

3.

s. Schwerpunkt

4.

Es wurde Aktuelles zur Situation von Christa Eckes berichtet.
Zu diesem Zeitpunkt stand die Entscheidung des BGH über die vom OLG Stuttgart verhängte Beugehaft von Christa Eckes noch aus. Am 19.01.2012 hob der BGH die verhängte Beugehaft auf.

5.

Was ist in Hamburg passiert?
Es wurde zu gelaufenen Aktionen seitens der Vorbereitenden der AVV referiert:
a) Aktionstag
b) Soli-Aktionen rund um die Räumung von Kukutza im Baskenland und Liebig in Berlin
c) Flora-Demo am 20.04.2011 (breite Teilnahme; verschiedenste Aktionsformen (z.B. Einklauen bei Lidl, Abbrennen eines BW-Fahrzeuges am Rande der Demo → keine Distanzierungen; eingerichtetes Gefahrengebiet seitens der Bullen; Ärger und Glasbruch stadtweit bei Konzentration der Bullen aufs Schanzenviertel)
d) Mietendemo am 29.10.2011 (hier gab es einen autonomen Block; Farbe auf das Büro von SPD-Heini Johannes Kahrs

Im Anschluss daran fand eine Diskussion im Speziellen über folgende regionale und überregionale Ereignisse statt.

Anti-AKW
- verschiedene Widerstandskonzepte, die diskutiert, praktiziert und vermittelt wurden → kaum Distanzierungen
- offensives Vorgehen beim Castor seitens der Protestierenden
- Kleingruppenkonzept ging auf, überall gab es Blockaden, wovon in den Medien nur schwach berichtet worden ist

Antifa
- Thor-Steinar-Laden in Glinde → Wo ist die Aktionsbereitschaft???

Zomia
- viele Aktionen im Zuge der angedrohten Räumung

EA
- bei Bitte um Bereitschaft des EA´s bei Demos und dergleichen bitte nicht so kurzfristig anfragen

Flora-Aktionstag
- Erfreulich war, dass es nicht nur in der Innenstadt Aktionen gab, sondern auch in Harburg, Wilhelmsburg und Altona Aktionen
- insgesamt gab es wenig Teilnehmende an den Kundgebungen sowie eigene Aktionen in der Innenstadt.
- es gilt das Weihnachts- und Innenstadtkonzept zu hinterfragen
- Leider hat es nicht funktioniert, einfach nur Kundgebungen anzumelden und die Leute aufzurufen, die Innenstadt in Bewegung zu setzen
- das nächste Mal sollte im Vorfeld eine Mobi-Veranstaltung durchgeführt werden
- zu viel Verbalradikalismus im Vorfeld und kaum/keine Umsetzung dessen am Tag selbst

Nächste AVV am 15.02.2012 mit dem Schwerpunkt „Perspektive(n) der AVV“
Was wollen wir?
Was sind unsere Ziele?