Diese Liste ist nicht ganz vollständig.

Protokoll AVV 15.11.11

Im Vorfeld wurde bemängelt, daß es sich immer schwieriger gestaltet Leute zu finden, die die AVV vorbereiten. Des Weiteren bleiben die typischen Aufgaben meist an denselben Menschen hängen. Aus dieser Kritik heraus, wird überlegt die Grundstruktur der AVV auf eine der nächsten AVV’s zur Disposition zu stellen.

TOP’s (alphabetische Reihenfolge)

Castor/Bündnispolitik Vol I

Demonachbereitungen zum 29.10 und 05.11.

Zomia-Situation

Einige Menschen vom AntiAtom-Büro hatten zu Bündnispolitik einen Input vorbereitet. Anhand des konkreten Beispiels von Castor – Bündnis „Castor Schottern“ wurde veranschaulicht, wie sich Bündnispolitik oft gestaltet und was für Schwierigkeiten sich darin verbergen.

Entstehungsgeschichte und Grundgedanken zu „Castor Schottern“(CaS)

Aus der Niederlage der Aktion „Zum Zug kommen“ 2008, entspann sich die Idee eine radikale Praxis über die eigenen Kreise hinaus gesellschaftsfähiger zu machen. Dazu gab es vorab einige Diskussionen, was denn Radikalität bzw Militanz denn sei. Dabei war es wichtig sich andere Bereiche zu erschliessen und von dem klassischen militanten Assoziationen (Vermummte werfen Steine)wegzukommen.
Das Fazit der Überlegungen führte zu folgenden Thesen :
Aufrufe zu „Macht dies“ wie beim Paula-Konzept zum G8 funktionieren nicht über Sitzblockaden hinaus. Die Aufforderung „Denkt euch was aus“- führt oft dazu, daß die Leute nicht genug vorbereitet sind.
Es gilt, die Leute durch solidarisches Aufeinanderbeziehen wieder handlungsfähiger zu machen- Entwickeln eines gemeinsamen Aktionkonsens‘
Vermeiden eines instrumentiellen Verhältnis zu Aktivist_innen
Innerhalb CaS war ein radikaler Ansatz wichtig, allerdings wurde der Ausdruck Militanz mehr umschreibend verwendet.
Ausserdem wurden sich sprachlich neue Räume erschlossen, indem Begriffe wie „Sabotage“ positiv besetzt wertend besetzt wurden. Konzept sollte mehr Berechenbarkeit für die Aktivist_innen und mehr Unberechenbarkeit für die B** und politischen Gegner_innen.

Fazit aus CaS (und mögliche zukünftige Anknüpfungspunkte ), damit die Bündnisarbeit einigermaßen funktionieren kann:
Dogmen im Kopf vermeiden
Bündnis-Partner_innen strategisch suchen und nicht alles per se gleich aussschliessen
- Kompromissbereitschaft ein Muss -gilt für alle Gruppen
massive Öffentlichkeitsarbeit

Diskussion

Hieraus ergab sich die Frage : Zu welchen Preis gehen wir Bündnisse ein?bzw sollten wir welche eingehen?
Konkretes Beispiel, das Aktionsbild von CaS .
Ein Vorteil dabei, war die gesellschaftliche Relevanz, die die massive Öffentlichkeitsarbeit mit sich brachte.Nachteile wurden gesehen in der Selbstzensur ( Vermeidung des Militanz-Begriffs) und Ausgrenzungen von anderen Aktionsformen. Das wiederum führte zum Vorwurf der Delegimierung des Begriffs an sich und somit auch von miltanten Aktionsformen.
Dem wurde entgegengesetzt, dass eine Umschreibung eine wertfreiere Heranführung an negativ besetzte Begriffe, wie Militanz, beinhalte und somit inhaltlich der Begriff nicht aufgegeben, sondern erweitert werde. Gegenthese : Es sollte auch nicht der bürgerliche Gewaltbegriff kommentarlos übernommen werden, sondern es gehe auch darum, die Begriffe selbst zu füllen. Eine Aushandlung über das Aktionsbild enthalte auch noch lange nicht die politische Zuschreibung der Aktion.
Strategisch gesehen, muss und soll nicht alles an einem und demselben Punkt stattfinden. Es soll vermittelt werden, daß es möglich ist sich Dinge zu erkämpfen.Der Militanz-Begriff wird meist auf Gewalt festgesetzt. Von dieser einseitigen Bewertung möchte mensch gerne wegkommen und gleichzeitig vermitteln, das Feld wo Militanz ausgeübt wird, als ein Symptom der Gesellschaft begreifen. Gewalt entsteht in den herrschenden gesellschaftlichen Verhältnissen. Militanz sollte mehr als Widerstand gedeutet werden.Ein Vorwurf der Mackermilitanz an Gruppen die offen radikalere Ansätze vertreten, würde nicht weiterhelfen.
Vorwürfe an CaS :
Es wurde CaS explizit vorgeworfen, die Menschen mit dem Aktionskonzept getäuscht und verheizt zu haben. Des Weiteren fiel der Vorwurf, dass versucht wurde Massenpädagogik zu betreiben wollen, die aber so nicht funktionierte.
Die Gewaltfrage als Streitpunkt würde nicht gelöst werden, indem man sie mit „Sabotage“ umschreibt
Gegenantwort : „Die Polizei ist nicht unser Ziel“ aus der Aktionserklärung von CaS bedeutet noch lange nicht „Die Polizist_innen sind nicht unser Gegner_innen“
Repression wurde verharmlost und hat einige Leute auflaufen lassen.
Kritik gab es auch an der Strategie des „Durchfliessens“.

Bündnisse allgemein :

Manchmal sind Kleingruppen-Konzepte nicht ausreichend genug und eine gewisse Menge an Leuten einfach notwendig. Institutionen und Masse bieten auch einen gewissen Schutz vor Repression bzw eine grössere Möglichkeit der Skandalisierung. (s. Dreden)Bündnisse mit etablierten Parteien sind generell problematisch. Es gab die Überlegung, ob es etwas anderes wäre, mit Parteijugenden Bündnisse einzugehen. Allerdings hänge auch dieses davon ab zu welchem Thema Bündnisse gemacht werden sollten. Parteien sollte nicht überschätzt werden im Bezug auf Masse, aber auch nicht unterschätzt werden bezüglich inhaltlicher Ausrichtung des Bündnisses. Während Einzelpersonen aus einer Partei sind kein Bündnis-Hindernis seien. Allerdings sind Selbstdarsteller_innen in den Medien ein Problem. In der Parteien-oder Nicht-Parteien-Frage sollte auch zwischen Teil eines Bündnisses sein und Unterstützung des Bündnisses durch Unterschriften o.ä differenziert werden.
Trotzdem stellte sich die Frage : Wie weit bleibt mensch bei seinen Inhalten, wenn ein breites Bündnis eingegangen werden muss?

Dieses und anderes zur Bündnis-Problematik wird auf der nächsten AVV am 15.12.11 besprochen werden. Bündnis -Diskussion Vol II.

Demo-Nachbereitungen 29.10 und 05.11

29.10 : Grosses Lob an die Demo, daß sich untereinander solidarisch verhalten wurde und die Demo trotz Aufstoppen und Prügelattacken seitens Team Green bis nach Altona durchgelaufen ist. Des Weiteren wurde das beherzte, den Bullen in den Weg-Stellen mit Seitentranspis begrüsst.
05.11.
Brutaler und geplanter Bulleneinsatz, sowie eigenmächtige Entscheidungen aus der Demoleitung, bezüglich einer Alternativroute beendeten die Demo nach wenigen hundert Metern am Valentinskamp. Drei-Kesselung des Demo-Abzugs -neue Bullenstrategie? Gegenstimme : Teilen und Kesseln sei ne typische Taktik, die bei Fussball-Demos angewendet wird.
Allerdings keine gute Situation,um eine Demo aufzulösen-daran heftige Kritik.
Team Green/Blue-Angriff auf den Lauti nach Auflösung der Demo, Betroffene fühlten sich alleine gelassen, unschöne Situationen.
Bei Gewahrsamen und der anschliessenden Freilassung wurden Menschen Handschuhe mit Benzingeruch untergejubelt- Aufpassen und nie was auf der Wache unterschreiben!
Kritik an der Gesamtdemo : Demo-Wissen über die Jahre versickert-es gab nicht genuf Ketten zum Selbstschutz
Interne Kommunikation während der Demo muss unbedingt verbessert werden – mehr Runner und Spotter, sowie verschärft aufeinander gucken!

Zomia-Situation aktuell :
Der Senat will nicht räumen solange noch verhandelt wird.Allerdings steht die Bezirksversammlung bezüglich politischer Entscheidungen hinter Schreiber.Desweiteren wird das Urteil des OVG abgewartet, voraussichtlich 17.11.Verhandlungen mit Bezirk Altona laufen wohl nur über Presse, konkrete Flächen wurden noch nicht vorgeschlagen bzw. die Flächen über die vehandelt wird, sind zu klein und auch sonst untauglich.
Es wird mit einer Räumung innerhalb von 2 Tagen gerechnet.Ab Mittwochnachmittag kann sich dann herausstellen, ob die Lage weiter zugespitzt wird oder sich entspannt.Weitere Infos gibt es per SMS Verteiler oder den zomia-blog.
Desweiteren gab es eine Zuspitzung in den Nachbarschaftskonflikte mit dem Verein Zukunft Elbinsel.In Form eines öffentlichen Briefes an die Presse wurde gegen Zomia Stimmung gemacht. Dieses Vorgehen wurde von anderen Inis wie dem AKU Wilhelmburg in Form einer Gegenerklärung verurteilt. Des Weiteren gibt es aus dem NION -Kreis Solibekundungen in Form einer Online-Petition, sowie eine Flyeraktion am Stübenplatz, die über überzogene Polizeipräsenz in Wilhelmsburg vorwarnte.
Einschätzung der politischen Situation: Anhand der letzten Demonstration mit heftiger Polizeipräsenz und brutalen Angriffen von Seiten der Polizei, ist ziemlich deutlich geworden, wie der Senat gegenüber Wagenplätzen eingestellt ist.Eine mögliche Räumung wird von Seiten der Staatsmacht nicht zimperlich ablaufen, von uns aber auch nicht.(Alles weitere s.o unter 05.11)

Protokoll AVV vom 13.10.2011

Für die Oktober-AVV wurden drei verschiedene Themen vorbereitet:
1. Castortransport 2011
2. „Mietenwahnsinn stoppen“-Demo am 29.10.
3. „Flora-Aktionstag“ am 17.12.

Zunächst wurde sich Zeit für den Monatsrückblick genommen; es wurde kurz die aktuelle Situation bzgl. Schreibererläutert/diskutiert. Ein kleiner Erfolg in Sachen Zaun unter der …-Brücke ist sichtbar, der Zaun ist weg! Allerdings sollte mensch sich nicht auf diesen Minimalerfolg ausruhen, denn der Zaun steht nur stellvertretend für das, was sonst noch im Rahmen der „Schreiber“-Politik in Hamburg geschieht. Des Weiteren ist wichtig, dass auch Schreiber selbst lediglich eine Symbolfigur für das, was in Hamburg abgeht darstellt und er eben nur einer von vielen ist.

Anschließend wurde von den Protesten gegen den „Thor Steinar“-Laden in Glinde berichtet. Nach anfänglichen guten Aktionen und eben auch unter Beteiligung von Antifaschisten_Innen, Autonomen, etc. hat der Protest gegen den Laden deutlich abgenommen. Es finden weiterhin täglich Mahnwachen vor dem Laden statt, allerdings zum größten Teil „nur“ vom bürgerlichen Spektrum ausgehend. Am 15.10. wird zu einer Kundgebung aufgerufen, auch dieser Aufruf stammt von Bürger_Innen , Parteien und Gewerkschaften; einen antifaschistischen Aufruf gibt es dazu nicht. Im Rahmen der Auseinandersetzungen um den Laden wurde u.a. von einem SPD’ler deutlich und öffentlich formuliert, dass mensch „keine Autonomen dabei haben möchte!“. Wichtig ist es den Protestler_Innen möglichst gesetzeskonform/legal zu handeln. Zurzeit wird noch geprüft, inwiefern der Vermieter die Mieter_Innen aus dem Laden klagen kann; Grundlage hierfür könnte sein, dass die Mieter_Innen nicht ehrlich waren und nicht gesagt hatten, dass es sich bei der vermeintlichen Sportmarke um das Nazi-Klamottenlabel „Thor Steinar“ handelt.

Es folgte die Ankündigung weiterer Termine:
1. 20.10. – „Besetzung“ des SPD Kreisbüros in der Kurt-Schumacher-Allee, um den Druck auf die, für die drohende Abschiebung von 15 in Hamburg lebenden Roma Familien, Verantwortlichen zu machen. Presse, Gewerkschaften, Schulklassen der betroffenen Kinder der Familien werden sich an der Besetzung beteiligen. Im Rahmen der Besetzung wird eine Pressekonferenz abgehalten werden.
2. 27.10. – Aktion: „Topfschlagen gegen Mietenwahnsinn“; mit der Aktion soll ein akustischer Klangteppich für das Recht auf Stadt erzeugt und die Demonstration „Mietenwahnsinn stoppen – Wohnraum vergesellschaften!“ am Samstag, den 29.10. unterstützt werden; 19:00h Treffen vor der Roten Flora; mehr dazu unter: http://topfschlagen.wordpress.com/
3. 29.10. – Linker Laden: Soli-Party für den Schwarzmarkt, Beginn: 22h

Hauptthema I: Demo „Mietenwahnsinn stoppen – Wohnraum vergesellschaften!“
Start: 13h, U-Bahn Millerntor Platz sein, Ende am Alma-Wartenberg-Platz.
Mehr dazu unter

Hauptthema II: Castortransport 2011

Es wurde kurz der diesjährige Castortransport vorgestellt. Dies beinhaltete weniger eine politische/ inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema, sondern war lediglich ein Aufzählen von Terminen, kommenden Veranstaltungen, stattfindenden Camps, usw..

Am Donnerstag, den 24.11., wird der Castorzug von LaHague in Richtung Wendland fahren.

In Frankreich wird es daher schon in der Nähe von La Hague ab dem 22.11. ein Camp inkl. verschiedener/vielfältiger Massenaktionen geben.
Sobald dann der Castor in Süddeutschland eintrifft wird es dort wie schon 2010 zu Blockaden der Strecke kommen.

Es gibt zwei mögliche Transportstrecken für den Castor nach Lüneburg:
1. Bremen – Maaschen – Lüneburg
2. Uelzen – Lüneburg

Blockaden werden je nach Strecke stattfinden.

Wie auch in den letzten Jahren wird es wieder verschiedene Camps rund um den Castor geben:
- Bad Bevensen
- Wendisch Evern
- Dahlenburg
- Metzingen
- Hitzacker
- Gedelitz

In den Camps werden Infopunkte, Aktionstrainings, Work-Shops abgehalten werden.
Zum Teil vertreten die Camps unterschiedliche Konzepte; von gewaltfreier Sitzblockade bis „Castor-schottern“. Die Aktionstrainings sind nicht unbedingt thematisch festgelegt, sondern sollen sich nach den Wünschen und Vorstellungen der Teilnehmer_Innen richten.

Verschiedene Aktionen werden sein:
- Straßenblockade
- Gleisblockade
- Schottern = Steine aus dem Gleisbett entfernen und die Gleise unterhöhlen
- „Atomstaat stilllegen!“ = polizeiliche Infrastruktur soll massiv gestört werden

Es kursieren derzeit Gerüchte, dass auch die Polizei sich entsprechend vorbereitet und dabei sein soll, die Traktoren der Landwirte zu manipulieren, so dass diese nicht einsetzbar sein werden. ACHTUNG: bereits massive Bullenpräsenz vor Ort/in der Umgebung!!!

Geplantes Eintreffen des Castors in Lüneburg ist Freitag, der 25.11., im Laufe des Abends. Allerdings geht mensch davon aus, dass durch die Proteste/Blockaden der Castor mindestens mit Verspätung Lüneburg erreichen wird. Dennoch sei es unbedingt wichtig bereits am Donnerstag, den 24.11., in den Camps anzureisen, um sich schon mal mit der Umgebung vertraut zu machen, sich an Workshops/Aktionstrainings zu beteiligen und weil der Castor (wie o.g.) bereits Freitagabend eintreffen könnte.

Die sonst „große“ Auftaktdemo wird am Samstag, den 26.11., in Danneberg stattfinden. Der traditionelle Laternenumzug vom Camp Metzingen soll wie immer am Freitag stattfinden, allerdings wird derzeit diskutiert, diesen bereits am Donnerstag, als Ersatz für die Auftaktdemo, durchzuführen.

Am 07.11.2011 jährt sich der Todestag des Aktivisten Sebastien Briat zum siebten Mal; dazu wird es am Montag, den 07.11. in Lüneburg am Bahnhof um 18:00h eine Gedenkkundgebung geben.

Motto des diesjährigen Bündnisses lautet: „JA: wir stören. Entschlossen – Vielfältig – und Nachhaltig!“

Für weitere Infos u.a. auf folgenden Seiten:

- www.castor-schottern.net
- www.gorleben-castor.de
- www.nadir.org/nadir/initiative/sand/
- www.antifauelzen.blogsport.eu

Termine in Hamburg:
- Sa, 15.11. Aktionstraining, Zomia, Ernst-August-Kanal
- So, 16.11. Do-it-Yourself Workshop, basteln etc. in der Roten Flora
- Mo, 17.11. Infoveranstaltung zum Castor, Fährstraße 151
- Fr, 21.10. Infoveranstaltung zum Castor im Gängeviertel
- Mo, 24.10. Offenes Anti-Atom-Plenum, Centro Sociale
- Di, 25.10. Infoveranstaltung, Hafen-VoKü
- Mi, 26.10. Infoveranstaltung, Café Knallhart
- Do, 27.10. Infoveranstaltung, Warenwirtschaft
- Sa, 29.10. Castor-Strecken-Aktionstag
- So, 30.10. Info-Café: nach dem Ausstiegsabschluss, Centro Sociale
- Mo, 31.10. Film u. Diskussion, Fährstraße 151
- Mi, 02.11. Film: „Yellow Cake“, Buttclub
- So, 06.11. Aktionstraining, Honigfabrik
- Mo, 07.11. Offenes Anti-Atom-Plenum, Centro Sociale
- Sa, 13.11. Regionalkonferenz zu Energiekämpfen, W3

Hauptthema III: Aktionstag gegen kapitalistische Stadtentwicklung und Gentrifizierung
Städte sind weltweit Schauplatz ökonomischer Zwänge und repressiver Politik. Gleichzeitig sind sie umkämpfte Orte, die bestimmt sind von Auseinandersetzungen um Selbstbestimmung und Teilhabe. Wir erleben derzeit an vielen Orten Krisen, soziale Proteste und neue Bewegungen. Um diese Konfliktlinien auf dem Terrain der Stadt zu vervielfältigen, findet am Samstag, den 17. Dezember 2011 ein Aktionstag gegen kapitalistische Stadtentwicklung und Gentrifizierung statt. Dieser soll ein regionales und internationales Ereignis schaffen, das überall dort seinen Ort hat, wo ihr kämpft und lebt und euch solidarisch auf besetzte Projekte wie die Rote Flora bezieht.

An diesem Tag wird es in Hamburg verschiedene Aktionen zum Thema geben. Alle Gruppen, Einzelpersonen, etc. sind dazu aufgerufen, sich kreativ an dem Aktiontag zu beteiligen. Der Kreativität sind hierbei keine Grenzen gesetzt!
Auch aus anderen Städten gab es positive Rückmeldungen zu diesem Tag.

Gegen 22:30h war die AVV beendet.

Gemeinsam stellte mensch im Laufe des Abends folgendes fest:

1. die AVV verkommt immer mehr zu einer reinen Konsumveranstaltung/ Terminaustauschbörs/ u.ä.
2. es war wieder sehr schwierig für die Folge-AVV im November eine Moderation zu finden
3. weiter ist es schwierig Protokollführer_Innen zu finden
4. es sind oft die gleichen Leute, die entsprechende Aufgaben übernehmen
5. leider kommt es innerhalb der AVV viel zu selten zu inhaltlichen Diskussionen

ALLE sind gefragt, die AVV zu gestalten/ am Leben zu erhalten/ etc. !!!
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AVV, 15.09., 19:30h, Rote Flora

Am Donnerstag, den 15.09.2011 fand erneut die Autonome Vollversammlung in der Roten Flora statt.
Gleich zu Anfang wurde darauf hingewiesen, dass die AVV im Oktober NICHT wie sonst am 15. stattfinden wird, sondern VORVERLEGT wird auf den 13.10.!!!

Für die AVV waren zwei Hauptthemen vorbereitet worden:
1. Schanzenfest – Nachbereitung, Kritik, Lob, etc.
2. Diskussion/ Austausch zu den Jugendunruhen in UK

Desweiteren wurden folgende Themen im Laufe des Abends angesprochen:
1. Kukutza III – aktuelle Lage, mögliche Räumung
2. Aktionstag Flora am 17.12.2011
3. Bauwagenplatz „Zomia“
4. Eröffnung eines „Thor Steinar“ Ladens in Glinde
5. Demo „Mietenwahnsinn stoppen!“ wurde als Thema auf die nächste AVV verlegt
6. sonstige Termine


Schanzenfest

- Das Schanzenfest war noch größer als die Jahre zuvor; größer in diesem Fall bedeutet u.a. noch mehr Kommerzstände, sei es im Sinne von
„Flohmarkt“ als auch im Sinne von Alkoholverkauf-Ständen
- wenig politische Berichterstattung vor/ während/ nach dem Fest
o Plakate (Thema „Gefahrengebiet“) waren gut und sichtbar und haben einen Teil des politischen Themas des Festes wiedergegeben
bzw. thematisiert
o allerdings blieben andere Themen auf der Strecke wie z.B. „Mietenwahnsinn“
- das Fest schien sehr vereinnahmt durch die Viertelbewohner, wobei die Politik bzw. der politische Ausdruck des Festes zur Nebensache
wurde; daraus ergibt sich dann natürlich die Frage, wie mensch das Fest wieder politischer/ inhaltlicher gestalten kann?!
- hierzu gibt es die Idee/ Anregung evtl. die Vorbereitungstreffen öffentlicher zu machen und breiter dazu einzuladen; letztlich liegt es jedoch
an allen an dem Fest auf irgendeine Art und Weise beteiligten Personen/ Gruppen, dem Fest wieder den gewünschten/ geforderten
politischen Ausdruck zu verleihen; fraglich bleibt dabei also, ob ein breiteres Treffen dies mögliche machen kann; heißt Öffentlichkeit und
breiterer Rahmen = mehr inhaltliches arbeiten?
- das Fest ist unangemeldet, selbstbestimmt, selbstorganisiert – aber reicht das für einen politischen Ausdruck? Die im Viertel vorhanden
Konflikte waren an dem Tag nicht sichtbar; viel schlimmer es herrschte tagsüber eine „grausam harmonische“ Stimmung; trotzdem z.B.
angekündigt wurde ab einer bestimmten Uhrzeit das Viertel mal wieder zum Gefahrengebiet zu erklären, wurde fröhlich entspannt
gefeiert, ohne genau dieses Problem zu thematisieren
- es kristallisiert sich seit Jahren zunehmend ein „Volksfest-Charakter“ des Festes heraus
- es wird zur Normalität, dass der Senat bzw. die Bullen mal ebenso ein Gefahrengebiet ausrufen/ festlegen können, ohne dass sich auch nur
annähernd Protest in der Szene regt; mensch redet darüber, aber toleriert dieses Repressionsinstrument letztlich doch
- es wird offensichtlich oft vergessen, dass Flora/ Schanze NICHT unser einziger Interventionsraum/ -ort ist und bleiben darf!!!
- des Weiteren wurde die Frage diskutiert inwiefern die Abendgestaltung politisch oder eben unpolitisch war; dies wurde eine ganze Weile
sehr kontrovers und ohne übereinstimmendes Ergebnis diskutiert;
o lieber „unpolitischer“ Protest als gar nichts
o Rituale aufleben lassen ok oder nicht?
o Solidarität? Wann? – sprich z.B. auch im Rahmen von Aktionen, die mit sexistischen, homophoben Sprüchen begleitet werden?
o Entsolidarisierung ist nie i.O.; auch ist eine Abgrenzung zu den Handelnden nicht unbedingt wünschenswert; ebenso wenig die
Kategorisierung von Aktionen in gut/ schlecht, politisch/ unpolitisch, usw. weil die Intention des/ der Einzelnen nicht offensichtlich ist
o Riots inszeniert für die Kamera/ Medien?!
- Wichtig ist das Widersprüche sichtbar gemacht werden!


Jugendunruhen in UK

- Anfangs schien innerhalb der Szene eine Stimmung nach dem Motto: „Cool, da passiert was!“ zu herrschen, die dann aber im Laufe der Zeit
eher in Richtung: „Oh, ah, ist alles zu unpolitisch und hat mit uns nichts zu tun!“
- Daraus ergibt sich die Frage: mit wem wir eigentlich wann/ wo solidarisch sind und woran dies festgemacht wird bzw. werden kann
- offensichtlich sind die gesellschaftlichen (momentanen) Auseinandersetzungen nicht primär autonom bzw. links bestimmt, sondern von, durch die sozialen/ gesellschaftlichen Probleme Betroffenen initiiert
o massive Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen
o weniger Sozialausgaben bedeuten weniger Umverteilung; die Folge: Der Gegensatz zwischen Arm und Reich ist wesentlich schärfer als in anderen Ländern.
o mehr als eine Million Menschen unter 25 Jahren sind arbeitslos, die Integration zahlreicher Migranten gilt als gescheitert
o somit reicht es bereits aus, einer Minderheit anzugehören und/oder aus einem bestimmten Viertel zu kommen, damit sich die Chancen auf Ausbildung und Job drastisch verschlechtern
- die Riots wurden massiv dokumentiert, diskutiert, analysiert, ABER die dann folgende staatliche Repressionswelle fällt vollkommen unter den Tisch!!!
- die Frage, was Auslöser/ Hintergrund/ etc. für die Ausschreitungen in London und anderen Städten in Großbritannien wurde kontrovers diskutiert und es wurden verschieden Ansätze für das „Warum?!“ andiskutiert
- die Frage ist aber vielmehr, nicht warum sondern wie ist unser Verhältnis dazu? Werden wir zu einem Teil dieser Auseinandersetzungen oder sind wir das längst? Wenn ja, dann hieße, genau dort mit der Intervention anzusetzen, wo z.B. die Medien die Proteste entpolitisieren; wir müssen die Gesellschaft mitdenken und dürfen dabei nicht die aktuellen Verhältnisse in den betroffenen Städten außer Acht lassen!
- dennoch ist auf unsere Seite eine gewisse Verunsicherung zu erkennen, da die Stärke der Riots absolut überraschend war und scheinbar plötzlich aus dem nichts auftauchten; nur scheinbar, weil die Stimmung schon seit Monaten angespannt war, siehe z.B. Studentenproteste; letztlich hat die Ermordung von Mark Duggan den letzten Funken zum Flächenbrand dazugegeben


Kukutza III

- es folgte ein kurzer Bericht eines Genossen, der vor wenigen Tagen aus Bilbo zurückgekehrt war
o nervöse/ angespannte Stimmung, da Weg frei ist für eine Räumung
o Viertel ist sehr stark mit eingebunden in die Auseinandersetzungen um das Haus
- am Tag-X, sprich dem Tag der Räumung, wird es in Hamburg eine Demo gegeben; 20h, Spritzenplatz, Vorbereitung unklar


Aktionstag Flora

- am 17.12. wird der Aktionstag im Rahmen der Kampagne „Flora bleibt unverträglich!“ stattfinden
- weitere Informationen und Updates dazu findet ihr hier


Bauwagenplatz „Zomia“

- es werden weiter mögliche Ausweichplätze gesucht
- es ist weiterhin nicht klar, warum der jetzige Standort nicht beibehalten werden kann/ darf
- im Grunde gibt es bis auf Markus SCHREIBER keine Probleme!!!
- die Allgemeinverfügung für die Räumung besteht immer noch; „wenn bis zum 30.04. der Platz nicht leer ist, kann und wird geräumt werden!“
- weiterhin ist es wichtig Öffentlichkeit zu schaffen, sich zu solidarisieren


„Thor-Steinar-Laden“ in Glinde

- am Freitag, den 16.09. wird in Glinde ein Thor-Steinar-Laden eröffnet
- vor Ort wird eine Protestkundgebung angemeldet
- 2 Treffpunkte eingerichtet, die die Anreise nach Glinde und zum Glinder Berg koordinieren
o Treffpunkt 1: U-Steinfurther Allee, 15:00 Uhr
o Treffpunkt 2: S-Bergedorf, 15:00 Uhr
- es ist KEIN FAKE!!!


Demo „Mietenwahnsinn stoppen!“

- bei der nächsten AVV wird es einen Themenblock dazu geben!
- Soli-Party am 15.09. in der Roten Flora


Sonstige Termine

- Prozesstermin gegen RA Andreas Beuth
o Montag, den 07. November 2011, 09:00h
o Amtsgericht, Sievekingplatz 3, Saal 184
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nächste AVV am !!!13.10.2011!!!

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AVV am 15.07.

Am Freitag, den 15.07.11, fand um 19:30h die Autonome Vollversammlung (AVV) in der Roten Flora statt. Themenschwerpunkt war: Gefahrengebiete. Es waren ca. 50 Personen anwesend. Um 20:45h wurde bis 21:00h eine kurze Pause gemacht.

Die AVV wurde in vier verschiedene Blöcke unterteilt:

1. Wer macht die nächste AVV? – es fanden sich zwei Moderator_Innen; Themen werden sein: Schanzenfest und Sicherheit/ Kommunikation (s. auch AVV vom 15.06.)

2. Was ist im letzten Monat passiert?

a. Kongress für autonome Politik in Köln

b. Kundgebung St. Georg vom 09.07., 16:00-20:00h
– die Kundgebung wird als Erfolg gewertet; sie dauerte etwa vier Stunden und es herrschte eine super Stimmung; es wurde getanzt, kreative Aktionen fanden statt (Bsp.: winken mit Papphänden – den Sexarbeiter_Innen ist es z.T. verboten sich über die Straße zuzuwinken); an der Kundgebung beteiligten sich Personen aus dem autonomen Spektrum, Punks, Anwohner_Innen, Sexarbeiter_Innen und Drogengebrauchende Menschen; auch im Rahmen des Recht auf Stadt Bündnisses wurde die Kundgebung positiv bewertet; allerdings gab es auch Gegegstimmen aus den Reihen der Hansa-Platz-Ini und der Bürger-Ini; Folge der Kundgebung scheint aber zu sein, dass die Repression im Stadtteil exorbitant seitdem angestiegen ist;

c. Kundgebung gegen Extremismustheorie vom 25.06.

d. Knastkundgebung vom 10.07.11, 22:00h
– es wurde vorm Knast ein Redebeitrag vorgelesen; Böller/Feuerwerk gezündet und dann verschwanden die beteiligten Personen in alle Richtungen.

e. Sponti am 14.07. in Ottensen
– Tenor der Spontandemonstration war: „Unterstützung aller von Nazigewalt Betroffenen und für einen militanten antifaschistischen Selbstschutz“; dabei bezog mensch sich auf den Übergriff vom 08./09.07. auf das Protestcamp in Köln, die massiven Naziübergriffe in Berlin, usw. Mit Transparenten, Fahnen, langen Bannern, bunter Pyrotechnik, ´ner Menge Flyer und viel Entschlossenheit zogen ca. 50-60 Personen vom Spritzenplatz in Altona bis zur Kreuzung Barner Straße/Bahrenfelder Straße. Die hier eintreffenden, sichtlich überforderten Cops begegnete der sich zerstreuenden Menge mit krasser Brutalität, und nahm eine Person vorläufig fest und drei weitere Personen in Gewahrsam. Es kam im Rahmen der Demo zum Übergriff auf einen Streifenwagen.

f. Wasserturm-Vokü
– hier kam es wie immer zu Übergriffen seitens der Bullen; dabei wurde eine Person von zunächst zwei und letztlich fünf
Beamten massiv malträtiert, so dass die umstehenden Personen einen Krankenwagen riefen; bei Eintreffen des Rettungswagens wurde dieser von der Polizei wieder weggeschickt; die Person wurde mit zur Wache genommen, wo ihr über zwei Stunden lang benötigte Medikamente verweigert wurden; für die nächste Vokü ist gewünscht, dass sich wieder mehr Leute daran beteiligen.

g. Hähnchenmastanlage, Nähe Lüchow
– in der Nähe von Lüchow wurde eine im Bau befindliche Hähnchenmastanlage besetzt; die Eigentümer_Innen griffen daraufhin die Besetzer_Innen an; später wurde die Besetzung durch die Bullen beendet.

3. Hauptthema: Gefahrengebiet

Diskutiert werden sollte, wie mensch mit sogenannten Gefahrengebieten sowohl politisch als auch praktisch umgehen soll/will. Nach einem kurzen Input und der Feststellung, dass es sowohl langfristige (z.B. seit 1995 St. Georg) als auch „spontane“/kurzfristige Gefahrengebiete (z.B. Schanzenfest) in Hamburg gibt stieg mensch in die Diskussion ein.

Das Instrument „Gefahrengebiet“ nutzen die Cops um (general-)präventiv zu agieren, woraus sich Kriminalisierungen/Vertreibungen einzelner Personen oder ganzer Personengruppen, Aufenthaltsverbote und Platzverweise ergeben. Die Bullen können auf Grundlage des Polizeigesetztes willkürlich und selbstermächtigt handeln.

Wenn mensch sich mit dem Thema Gefahrengebiet auseinandersetzt, so ist wichtig, dass insbesondere auf die langfristig eingerichteten Gefahrengebiete geguckt wird, da dort Personen über Monate/Jahre kriminalisiert/schikaniert werden und wir lediglich für einen Abend (Bsp: Schanzenfest) dies erleben. Des Weiteren sollte uns bewusst sein, dass wir als in politischen Zusammenhängen organisierte Personen mehr Interventionsmöglichkeiten haben als z.B. die Sexarbeiter_Innen in St. Georg.

Das Konzept Gefahrengebiet kann als organisierter kleiner Ausnahmezustand betrachtet werden und macht deutlich wie massiv Polizeistaatlichkeit und autoritäre Formierung sich ausdehnen; dies gilt es in der Bevölkerung zu skandalisieren und offensiv anzugehen. Es ist wichtig sich das Thema zu Eigen zu machen, es in den Köpfen präsent zu machen und sich nicht durch die militärische Präsenz der Bullen entmutigen zu lassen.

Viele Ideen kamen auf, z.T. wurden diese diskutiert; dennoch blieb es lediglich bei einer Art Brainstorming ohne konkrete Lösungsansätze bzgl. der Frage: wie können wir politisch als auch praktisch auf das Instrument Gefahrengebiet reagieren.

Folgende Idee konnten am Ende der AVV festgehalten werden:

a. z.B. beim nächsten Schanzenfest inhaltliche Plakate zum Thema Gefahrengebiet verkleben

b. Stellvertreter-Strohpuppen, -Sprühschablonen u.ä. an die Häuserwände im Gefahrengebiet anbringen

c. in den uns wohlgesonnen Kneipen und bei uns wohlgesonnenen Anwohner_Innen Radios aufstellen, von denen Demogeräusche, Redebeiträge, etc. abgespielt werden

d. Demo oder Kundgebung im Gefahrengebiet anmelden/durchführen

e. Demo oder Kundgebung außerhalb des Gefahrengebietes anmelden/durchführen

f. Demo in das Gefahrengebiet hinein- bzw. hinauslaufen lassen

Bei dem Gefahrengebiet in Bezug auf Schanzenfest sollte mensch sich nicht nur auf die Piazza konzentrieren, sondern ruhig das ganze Gefahrengebiet für Aktionen nutzen oder aber auch gerne auf andere Stadtteile ausweichen. Es sollte dafür gesorgt werden können, das Instrument Gefahrengebiet zu delegitimieren. Insbesondere mit Blick auf das Schanzenfest 2011 sollten wir uns wieder bewusster machen, dass wir uns nicht durch die Bullen im Schanzenviertel verorten lassen sollten, sondern überall sind und uns nicht festlegen lassen.
Im Rahmen des Schanzenfestes eine Demo oder Kundgebung anzumelden wurde kontrovers diskutiert; zum einen würde dies dem eigentlichen/ursprünglichen Charakter des Festes nicht entsprechen/ einen falschen Ausdruck verleihen, da das Fest seit jeher nicht angemeldet wird. Andererseits könnte eine angemeldete Demo gegen repressive, staatliche Verhältnisse und autoritäre Formierung den Handlungsspielraum evtl. auch erweitern, denn das Fest endet offiziell immer mit dem Abbau der Bühne und somit könnte sich dann eine Demo daran anschließen.
In Bezug auf das kommende Schanzenfest wird auch die nächste AVV am 15.08. genutzt werden um u.a. über Möglichkeiten im Umgang mit dem Gefahrengebiet zu diskutieren.

4. Termine/ Sonstiges

a. Rote Flora, Montag, 18.07.2011, 20:00h: Offenes Treffen der Kampagne „Flora bleibt unverträglich“. Zur Diskussion der der aktuellen Entwicklungen rund um die Rote Flora und Reflektion vergangener Aktionen.
Zudem werden die Planungen zu einem internationalen Aktionstag zur Verteidigung der Flora vorgestellt. (http://florableibt.blogsport.de/2011/07/12/offenes-treffen-der-kampagne)

b. Centro Sociale, Donnerstag, 28.07., 19:30h: Offenes Treffen: „Altona braucht ein autonomes Zentrum!“ – am 23.04. wurde das leer stehende Finanzamt in der Nähe des Altonaer Bahnhofs besetzt und wenige Stunden später von der Polizei geräumt; am 28. wollen wir uns darüber austauschen, wie wir an ein selbstverwaltetes, kulturelles Zentrum ohne Diskriminierung und Zwänge in Altona kommen und evtl. schon Ideen konkretisieren. (http://az4altona.blogsport.de)

c. Stadtpark Harburg, 29./30.07., ab 14:00h: Open-Air-Festival „Keine Knete – Trotzdem Fete“ mit Infoständen und Redebeiträgen (wer noch welche hat/halten möchte gerne melden!) (http://www.keineknetetrotzdemfete.de)

d. Rote Flora, Mittwoch, 24.08., 19:00h: Nachbereitung des Kongresses für autonome Politik in Köln; für alle die da waren oder aus irgendwelchen Gründen, trotz des Vorhabens hinzufahren, nicht teilnehmen konnten

Nächste AVV am Montag, den 15.08., 19:30h, Rote Flora.

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Protokoll der AVV vom Sonntag, den 15.5.2011

TOPs:
1. Nachbereitung des letzten Monats (Wochenendes 30.April-1.Mai)
2. G8 Demo
3. Kongress in Köln
4. Fukushima und Antiatom
5. Aktuelles aus Stadt und Umland

Zu 1. Nachbereitung des letzten Monats:
Autonomes Centrum Altona: Am Samstag, den 23.4., wurde das ehemalige Altonaer Finanzamt in der Großen Bergstraße 264 von knapp 100 Aktivist_innen besetzt worden, um dort das Autonome Centrum Altona Bahnhof durchzusetzen.
Inzwischen sind die ersten Anzeigen eingetrudelt. Es werden vor allem zwei Straftaten vorgeworfen, Sachbeschädigung und gemeinschädliche Sachbeschädigung.
Interessant ist das in einer kleinen Kneipe, die in der Großen Berstraße dem Finanzamt gegenüber liegt, anscheinend Menschen mit Thor Steiner Klamotten waren. Aus der Kneipe heraus wurde nicht nur die Polizei mit Getränken versorgt, sondern auch viele Fotos gemacht.

Demo am 30.4. ein paar Stimmen der Auswertung:
- Große Demo (5000-6000) Leute
- Schön war, dass ob der geringen Polizeipräsents an der Demos diverse Sachen aus der Demo heraus laufen konnten und auch liefen.
- Nervig war, dass es viele Betrunkene in der Demo gab und sehr unbedacht geböllert wurde.
- In Altona ist teilweise etwas hirnlos vorgegangen worden.
- Das es nach der Demo nicht nur in der Schanze geknallt hat war auch gut.
- Zw. Vorderen Reihen und der Mitte war eine schlechte Kommunikation
Also: zur Demo gehen, stilvoll Plündern und verantwortungsvolle bzw. durchdachte Aktionen durchführen

Demos am 1.Mai und drumherum:
Euromayday wurde nicht groß besprochen.
Die Demo am Abend des 1.Mais wurde im Gegensatz zur Demo am Vortag mit einem starken Aufgebot eng begleitet, immer wieder gestoppt und aus dem Spalier auch immer wieder angegriffen.
Gefahrengebiet ist ein noch eher neues Mittel um die Leute von der Schanze fernzuhalten. Die Kontrollen wirkten teilweise etwas unmotiviert, viele „migrantisch aussehende“ Menschen wurden nicht in das Gefahrengebiet gelassen, aber typische „autonome Randalierer“ wurden reingelassen. Teilweise waren die Bullen an den Kontrollstellen ziemlich radikal, haben geschlagen, getreten und die Leute doof angemacht.
Es wurde noch etwas über die Bullentaktik diskutiert.

Zu 2. G8 Demo:
Dieses Jahr findet der G8 vom 26.-27.5.in Frankreich statt.
Es gibt eigentlich (nu wohl doch mit einem Camp) keine Mobilisierung dorthin, stattdessen wird weltweit zu dezentralen Aktionen unter dem Motto: „Kapitalismus und G8 ist überall, wir auch“ aufgerufen.
Für HH sind am 26. ein Aktionstag mit einem Infopunkt im LIZ geplant und am 27. wieder Aktionen, der Infopunkt und um 17h eine Demo (Route: Gänsemarkt, Dammtor, Holstenglacis, Sternschanze) geplant.
Weitere Infos: hamburgagainstg8.blogspot.de

Zu 3. Kongress für autonome Politik „Changing Realities“ am 17.-19.6.2011 in Köln:

Vor 1 ½ Jahren war der letzte Kongress. Dieser war der erste bundesweite (bzw. für den deutschsprachigen Raum) Kongress zu autonomer Politik seit 1995. Auf dem letzten Kongress, der hier in der Roten Flora stattgefunden hat, und nicht nur erfreulich war, haben sich viele für einen nachfolgenden Kongress ausgesprochen. Es ist zum einen eine Möglichkeit Themen zu diskutieren zu denen wir auf den ansonsten meistens Kampagnen ausgerichteten Treffen nicht schaffen und sich mit Menschen aus den verschiedenen Regionen auszutauschen. Jetzt ist ein neuer Kongress geplant und findet in Juni in Köln statt.
Es gab in den VV viele Stimmen, die sich für einen neuen Kongress ausgesprochen haben.
- Außerdem wurde Interesse aber auch Müdigkeit zur Militanzdebatte angemeldet.
- Bei vorhandenen sozialen Bewegungen kommen wir fast nicht vor (z.B. Antiatom), hier kann der Kongress hoffentlich helfen neue Stärke zu entwickeln.
- Auch schon vor 20 Jahren diskutierte Fragen müssen immer wieder neu angegangen werden, zum einen verändern sich die Diskutierenden aber auch die Gesellschaft.

Flyer, Plakat und der Reader liegen z.B. im Schwarzmarkt.

Zu 4. Fukushima:
In einem kurzen Input wurde erzählt, dass Maus Kontakt zu japanischen Wissenschafler_innen und linken Gewerkschafter_innen hat. Wie sich das in Hinblick auf eine Antiatombewegung weiter entwickelt bleibt dahin gestellt.
Am 1.Mai haben in Japan mehrere Hundert bzw. ein paar Tausend gegen die Atomkraft demonstriert. Auch wenn sich das gegenüber den hiesigen Zahlen als minimal ausnimmt ist das für Japan schon ein Fortschritt.

Positionen die in der Antiatompolitik des Mainstreams nicht vorkommen sind die herrschaftskritischen, die neben einer Kritik an den Atomkraftwerken, den Transporten … auch eine Kritik an der Atomlobby formuliert. Diese wird inzwischen auch an einem Ausstieg gut verdienen. Anhand eines Aufrufs für Block Brokdorf im Juni wurde eine unschöne Abgrenzungstendenz aufgezeigt. In diesem Flugblatt wollte die ansässige BI von ihrem „Hausrecht“ Gebrauch machen sollten sich Demonstranten nicht nach den von ihnen vorgestellten Regeln verhalten. (Glücklicherweise gibt es viele andere Aufrufe für diese Aktion, in denen diese Abgrenzungstendenzen nicht auftauchen). In der folgenden Diskussion wurde das kritisiert. Beteiligt euch an den systemkritischen, antikapitalistischen Blöcken.

Am 28.5. gibt es in 20 Städten in Deutschland Antiatomdemos u.a. auch in HH (Kiel, Bremen). Es wird einen Systemkritischern Anti – Vattenfall – Block bei der nächsten Anti – AKW – Demo am Sa. 28.5. – 11:30 am Jungfernstieg (http://www.moorburgtrasse-stoppen.de/).

Zu 5. Aktuelles aus Stadt und Umland:
Zomia ist immer noch räumungsgefährdert. Informiert euch über den aktuellen Stand (z.B. am 26.5. tagt der Stadtentwicklungsausschuss) der verhandlungen, unterstützt mit Plakaten … (http://zomia.blogsport.eu/)

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AVV am 15.4.

-ca. 110 Leute anwesend (bis zur Pause)

Rückblick:

-Anti Atom Demo/Antikap. Block ca. 250 Leute, Redebeiträge über Flora und Atompolitik, radikale Linke war nicht wahrnehmbar, nach außen bürgerliche Demo

-Lübeck Antifa-Aktion auch recht wenig Menschen

-Grundbuchaktion

-Besetzung Rauhes Haus

Euromayday

*Freundeskreis 10-50 Leute, diesmal zum 7. Mal, Motto: Die Stadt ist unsere Fabrik_Bezug zu RAS (Recht auf Stadt)

*Route bekanntgegeben

*günstige Mieten in Innenstadtlage sind ein Ziel

*weniger arbeiten / wenn arbeiten, dann wie ?

*Einladung zum Basteln und zurückblicken auf die letzten 7 Jahre

Revolutionäre 1.Mai Demo

*kann keineR was zu sagen

Bremen/ Antifa-Demo 30.4.

*breites Bündnis /2 Bündnisse (Gewerkschaft und radikale Linke)

*letzte Infos wurden noch mal verbreitet

*NPD plant “Sozialkongress gegen Raubtierkapitalismus” (Nazielite anwesend)

*Infoveranstaltung in HH wenn mehr klar ist

Zomia:

*aktueller Stand unklar, Räumung vertagt

*Aktionskonsens: vor Tag X viele Aktionen aber keine militanten weil noch weiter verhandelt werden soll, am Tag X: passiver Widerstand, Unterstützung erwünscht, möglichst viele auf den Platz wenn es noch möglich ist, bzw. Außenrum blockieren, Aktionen am Tag X wenn es geht mit Platz absprechen, ab Tag X vielfältige Aktionen erwünscht – der Platz wird sich nicht von irgendwelchen Aktionsformen distanzieren

*Einladung zu den UnterstützerInnen treffen / aktuelle Sachen auf dem Blog

Recht Auf Stadt-Kongress:

*Leute, die was dazu sagen wollten sind nicht da, 2.-5.6. Homepage bietet eine Menge Infos

Disskussionsvorschlag:

Müssen wir mehr zu bürgernahen Autonomen werden oder wollen wir in unseren Zentren warten?

Verhältniss Recht auf Stadt und Autonome wie z.B. Hausversammlung

-Selbstgenügsamkeit, wir haben ein autonomes Zentrum und das reicht uns erst einmal

-was heißt denn bürgernah ? Etwa von eigenen Vorstellungen abrücken, um mehr zu sein ?

-Ziel: unsere Inhalte vermitteln, aber offen bleiben an bestimmten Punkten trennen, aber trotzdem Interesse aneinander haben und sich respektieren

-andere Gesellschaft können wir nicht allein

-wir können von anderen ne Menge lernen negatives Bsp. Anti-Atomdemo mit – – hierarchischen BewegungsmanagerInnen.

-Vorschlag: mehr Hausversammlungen machen

-welches wir/ihr

Ausblick/Infoblock

*autonomer Kongress 17-19.6. wahrscheinlich in Köln

*Hausdurchsuchungen in Sachsen/Brandenburg §129 – Sponti danach war schlecht geplant – auch Spontis sollten vorbereitet und Mindestmaß an Struktur organisiert werden

*30.4. Demo – aktuelle Infos zur Demo (jetzt nicht mehr aktuell)

*Struktur zum Gefangenensupport bei Demos/Aktionen aufbauen
- wenn es Leute gibt die Lust drauf haben bitte beim EA melden

*Autonome Nationale Sozialisten Stormann machen Kampagne zu Umwelt und Tierschutz, bezeichnen sich als „Antispeziezisten“ und machen öffentlichkeitswirksame Aktionen. Antispe- Gruppe aus Bad Oldesloe macht Infotische dagegen.

*G8 in Frankreich. 28.5. – was ist da geplant? Gemeinsame Anreise?
27.5. dezentrale Aktionen am 28.5. Demo in Hamburg

*Im Herbst G20 Gipfel in Frankreich

*Soliaufruf Chile: großer Schlag gegen antiautoritäre Gruppen mehr Infos: ABC Berlin Punkt Net

*Diskussion über Themenauswahl für 15.5. Autonomer Kongress, Japan oder Nordafrika

*Kompromiss: wir machen alle 3 Themen !

nächste AVV

*Vorschlag: bei der nächsten VV über Atomkatastrophe in Japan und die Kriege in Nordafrika reden, wir müssen über Ereignisse die dermaßen die Welt verändern reden !

*wer bereitet nächste AVV vor ?

*Ewiges Schweigen, irgendwann finden sich dann ein paar Leute

*

Appell an alle: überlegt euch doch jetzt schon mal ob ihr nicht auch mal die AVV vorbereiten wollt

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AVV am 15.03.2011

Schwerpunktthema war Flora/Soziale Zentren.

Rote Flora als linksradikaler Freiraum? oder als Stadtteilzentrum?

Flora soll Störfaktor sein, wer sich dabei beteiligen will, ist willkommen.
Lange drehte sich die Diskussion darum, wen wir nicht in der Flora wollen, statt zu bestimmen, für welche Inhalte die Flora steht. Auch thematisiert wurde wieder einmal die Frage, ob Partykultur in der Flora gegen politische Inhalte steht, oder ob die Partys ein Weg sind, viele Leute für die Flora zu gewinnen.

Es müssen Strukturen geschaffen werden, um die Flora vor einer möglichen Räumung zu schützen.
Die „Plattform“, die sich regelmäßig trifft, ist ein Forum, um solche Strukturen zu bilden.

Thema der AVV am 15.4. wird die Flora-Demo am 30.4. sein sowie die Vorbereitungen zur Verhinderung der Nazi-Demo am 1.Mai in Bremen.
Voraussichtlich am 15.5. werden wir auf der AVV über den geplanten Autonomie-Kongress im Juni in Köln (AZ bleibt!) sprechen.

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AVV am 15.2.

Schwerpunktthema am 15.2. war Rückblick auf ein Jahr AVV in Hamburg.

Zunächst wurde von der Gruppe, die für dieses Mal die Moderation übernommen hatte, ein Resümmee angerissen.
Die Zielsetzung vor einem Jahr sei gewesen, ein Forum sowohl für organisierte Gruppen als auch Einzelpersonen und NeueinsteigerInnen für Vernetzung und strategische Diskussion zu bieten. Daran gemessen sei die AVV ein Erfolg, sie funktioniert gut, und das auch noch selbst organisiert: Jeden Monat übernimmt eine andere Gruppe die Moderation.
Allerdings sei die Beteiligung von organisierten Gruppen gering, das sei schade.

Die Diskussionskultur wurde gelobt, mit Konflikten wie dem auf der allerersten Sitzung um einen verbalen homophoben Angriff sei stets konstruktiv umgegangen worden.

Thematisch ging es auf den Versammlungen immer wieder um die Reflektion und Bewertung unserer Politikformen und -praxis. Schade sei, dass die AVV nie aus sich heraus Praktische Aktionen angeschoben habe.

In der anschliessenden Diskussion wurde u.a. die Kontinuität der Diskussion positiv gesehen, Diskussionen mit anderen als den Leuten aus der eigenen Gruppe/Zusammenhang.

Länger wurde auch diskutiert über die mangelnde Initiativkraft der avv. Ein Versuch, aus der avv heraus Aktionen gegen eine Militärmesse anzuschieben, scheiterte wg. mangelnder Beteiligung an der Vorbereitung. So wurden Initiativen auf der AVV stets lediglich angekündigt oder ausgewertet.
Positiv sei aber, dass die Teilnehmenden der AVV sich kennenlernen und z.B. auf der Strasse dann besser einschätzen können.
Warum beteiligen sich organisierte Gruppen zu wenig? Häufig wird geäußert, die Diskussionen auf der AVV seien nicht effektiv genug, Gruppen sehen daher keinen Sinn in einer Teilnahme.

Nochmal die Aufforderung an organisierte Gruppen, die AVV als Forum füe Vernetzung und Diaskussion zu nutzen!
Schön wäre auch, wenn Gruppen einfach mal sich und ihre Arbeit auf der avv vorstellen.
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Autonome Vollversammlung am 15.1.2011

Thema:
Pressearbeit und Außenwirkung

Diskussion:
Wollen wir im Rahmen unserer politischen Arbeit mit Parteien, bürgerlichen Bündnissen und Presse zusammenarbeiten?

Pro:
• wir wollen mit unserer politischen Arbeit viele Menschen erreichen und für unsere politische Richtung gewinnen
• Präsenz von Presse und Öffentlichkeit hemmt Polizist_Innen, allzu gewalttätig zu agieren
• es ist wichtig, dass wir auf die Presse zugehen, z.B. mit Pressekonferenzen, vorgeschriebenen Texten, Bildern und Filmen, aber auch Bekenner_Innenschreiben.

Contra:
• Parteien orientieren sich an Staat und Gesetzen
• wenn es nicht um Wähler_Innenstimmen geht, zeigen sich Parteien nicht solidarisch
• um mit Parteien zusammenzuarbeiten, müssen wir Kompromisse eingehen, diese Inkonsequenz untergräbt unsere politischen Vorderungen
• wir kommen in der bürgerlichen Presse nicht vor, wenn doch, dann nur negativ
• die Presse fungiert als Überwachungsorgan
• wir haben keinen Einfluss darüber, was die Presse über uns druckt

Vorschläge:
Wir sollten versuchen uns mehr eigene Medien aufzubauen und gleichzeitig die unabhängigen, die es schon gibt besser zu nutzen.
Statt uns auf bürgerliche Medien zu konzentrieren, sollten wir mehr auf andere Öffentlichkeit bauen, die viele Menschen erreicht, z.B. Plakate, Street art, Sticker, Flugblätter, Youtube, soziale Netzwerke, Internet Blogs.

Termine:

Liebig 14 in Berlin
Es wird davon ausgegangen, dass die Räumung des Hausprojektes Liebig 14 in Berlin am 2.2.2011 stattfinden wird.
Die Bewohner_Innen bleiben im Haus.
Solidaritätsaktionen sind gewollt.
Am 29.01.2011 findet um 18:00 in Berlin eine Demonstration für die Liebig statt.
Für alle Gruppen oder Einzelpersonen, die danach bis zum 2.2.2011 in Berlin bleiben möchten, gibt es eine Pennplatzbörse.
Am Tag der Räumung wird es schwer bis unmöglich sein, in das Viertel der Liebig zu gelangen.
Die Besetzer_Innen wünschen sich, überall in Berlin verstreut Aktionen, die Aufmerksamkeit auf sich ziehen und Einsatzkräfte binden und so viele Menschen wie möglich zu mobilisieren mit zu machen.
Es wird befürchtet, dass die Rigaer Straße auch bedroht werden könnte.

Rote Flora
14.2.11-17.2.11 keine Vokü
19.2.11 Aufräumen in der Flora
24.2.11 Vollversammlung zur Situation der Flora und Mobilisierung
29.2.11 Tag der offenen Tür

Naziaufmarsch in Dresden
19.1.11 Infoveranstaltung in der Roten Flora
4.2.11 Infoveranstaltung in der Hafenvokü
Es wird Busse nach Dresden geben

Zomia
Anfang Februar wird es in Wilhelmsburg mehrere Veranstaltungen zum Erhalt des Wagenplatzes Zomia am Ernst-August-Kanal geben

Brokdorf
In Brockdorf tritt erhöht Krebs auf. Expert_Innenen, die für die Ursachenforschung zuständig sind, sehen die Gründe dafür in der Lebensweise und Ernährung der Menschen in Brokdorf und darin, dass die Menschen aus Angst vor atomarer Strahlung öfter zur Krebsvorsorge gehen als Menschen anderswo.
Hinzu kommt, dass ein in der Öffentlichkeit bekannter Zusammenhang zwischen dem AKW in Brokdorf und dem erhöhten Krebsvorkommen die Immobilienpreise senken würde, woran der Ort kein Interesse hat.
Auch verschiedene Freizeiteinrichtungen im Ort, wie Sportplätze und Freibäder werden vom AKW finanziert und bringen viel Geld ein.
Die betroffenen Bauern und Bäuerinnen aus Brokdorf bitten um Unterstützung, es ist dringend notwendig, dass der Zusammenhang zwischen AKW und Krebsvorkommen in Brokdorf öffentlich gemacht wird.

Die nächste VV am 15.2.2011 um 19.30 in der Flora (Erdgeschoss, Leoncavallo-Raum) wird sich mit einem Jahresrückblick beschäftigen : 1 jahr Autonome Vollversammlung, was hat es gebracht? Wie immer sind alle herzlich willkommen (alle, die zu uns gehören, narürlich)

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